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1. Rechtsgebiete - Wettbewerbsrecht
   ...gegenüber anderen Marktteilnehmern zu verschaffen. Man kann aber mit Wettbewerb auch eine Marktstruktur bezeichnen. Insofern besitzt der juristische Begriff des Wettbewerbs eine gewisse Mehrdeutigkeit.== Europäisches Wettbewerbsrecht ==Im europarechtlichen...
2. Impressum
   ...unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichnungsrechtes und gegebenenfalls den Besitzrechten und Urheberrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Layout und Gestaltung Das Layout und die Gestaltung der...
3. Glossar - Schadenersatz
   ...das Recht am eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb, das Allgemeine Persönlichkeitsrecht, der berechtigte Besitz, Immaterialgüter sowie Familienrechte. Nicht ersatzfähig sind primäre Vermögensschäden. Vermögensschäden, die durch die Verletzung...
4. Rechtsgebiete - Steuerrecht - Steuer
   ...fehlten die notwendigen verwaltungstechnischen Mittel zur Anwendung einer Steuer, denn die Aufzeichnungen über Bürger und Besitzverhältnisse waren veraltet oder schlichtweg nicht vorhanden.Die Ausgaben wurden vielmehr durch „privatwirtschaftliche“...
5. Rechtsgebiete - Erbrecht - Erbschaftssteuer
   ...Kleidungsstücke beim Erwerb durch Personen der Steuerklasse I, soweit der Wert insgesamt 41.000 Euro nicht übersteigt, # Grundbesitz oder Teile von Grundbesitz, Kunstgegenstände, Kunstsammlungen, wissenschaftliche Sammlungen, Bibliotheken und Archive mit...
6. Rechtsgebiete - Verkehrsrecht
   ...wird.==Recht der Wasserstraßen== Die meisten Wasserstraßen (große Flüsse und Kanäle) befinden sich in Deutschland im Besitz des Bundes. Es gibt diverse Rechtsvorschriften über die Nutzung bis hin zu den Zulassungen für die Führung von Schiffen aller...
7. Glossar - Vertrag
   ...verkommen.Dieser Widerspruch vom Zwang in der Freiheit kann auch Folge staatlicher Vorgaben sein. Beispiel: Der Zwang für Autobesitzer eine Autoversicherung abschließen zu müssen, verbunden mit der Freiheit, den Anbieter und den Tarif wählen zu können.Die...
8. Glossar - Notar
   ...besonders der Frage, in welchen Gebieten die von den städtischen Notaren ausgefertigten \'\'instrumenta\'\' Gültigkeit besitzen sollten. Die Glaubwürdigkeit der vom Papst bestellten Notare war wie die der kaiserlichen Notare unbeschränkt.In Deutschland...
9. Rechtsgebiete - Sachenrecht
   ...als objektivem Recht diese Beherrschung sowohl für die Ruhelage (also beispielsweise die Befugnisse des Eigentümers oder Besitzers) als auch für die Veränderung (also beispielsweise Übereignung und Besitzverschaffung) normiert.Im Sachenrecht herrscht,...
10. Rechtsgebiete - Sachenrecht - Pfandrecht
    ...Pfandrecht ##Pfändungspfandrecht #nach der Art seiner Verlautbarung im Rechtsverkehr ##Faustpfandrecht (Verlautbarung durch Besitz) ##Registerpfandrecht (Verlautbarung in einem Register mit öffentlichem Glauben) #nach der Art des verpfändeten Gegenstands...
11. Glossar - Eigentum
    ...rechtlicher Grundlage. Dabei kann es sich wie beim geistigen Eigentum auch um immaterielle vermögenswerte Sachen handeln. Vom Besitz unterscheidet sich das Eigentum dadurch, dass es einen Rechtstitel voraussetzt; so kann beispielsweise ein gestohlener Gegenstand...
12. Rechtsgebiete - Sachenrecht - Grundschuld
    ...Absatz 1 Ziffer 5 ZPO. Aus der notariellen Urkunde kann damit die Zwangsvollstreckung sowohl in den belasteten Grundbesitz als auch in das gesamte sonstige Vermögen erfolgen, ohne dass hierzu ein Urteil erforderlich ist. Bei der Abtretung der Grundschuld...
13. Rechtsgebiete - Urheberrecht
    ...im 18. Jahrhundert über eigentumsähnliche Rechte an \'\'geistigen Leistungen\'\' (und das Phänomen des \'\'immateriellen Besitzes\'\') theoretisiert. Ein englisches Gesetz von 1710,www.copyrighthistory.com/anne.html The Statute of Anne, 1710, Copyrighthistory.com...
14. Rechtsgebiete - Gesellschaftsrecht
    ...etwas anderes bestimmt ist. == Personengesellschaften == Personengesellschaften sind keine juristischen Personen und besitzen deshalb nach dem Gesetz keine eigene Rechtspersönlichkeit, wenngleich sie in der Praxis - mit Ausnahme der Stillen Gesellschaft...
15. Rechtsgebiete - Verkehrsrecht - Fahrerlaubnisrecht
    ...Straßen.\'\' Sie ist an einen bestimmten Fahrzeugtyp, die Fahrzeugklasse, gebunden: Wer die Fahrerlaubnis für eine Klasse besitzt, hat das Recht, ein Kraftfahrzeug dieser Klasse zu führen.www.suedwest-aktiv.de/region/ehingertagblatt/ehinger_tagblatt/3401234/artikel.php?SWAID=9b327e38849dc7833ae7fb156f97fa74...
16. Glossar - Sachenrecht
    ...kodifiziert und regelt als objektives Recht sowohl die Ruhelage (also beispielsweise die Befugnisse des Eigentümers oder Besitzers) als auch die Veränderung (also beispielsweise Übereignung und Besitzverschaffung) des Rechtsverhältnisses. === Grundsätze...
17. Sozialversicherungsrechtlicher Status von als sog. Freelancer tätigen Flugzeugführern
    ...Er versichert insbesondere, dass die uneingeschränkte Fliegertauglichkeit gegeben ist. Der Pilot versichert ferner, im Besitz einer für seine Tätigkeit als Berufsflugzeugführer notwendigen Erlaubnis für Luftfahrer sowie aller erforderlichen Berechtigungen...