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Ergebnis der Suche: 3 Treffer insgesamt gefunden.
  1. Rechtsgebiete - Familienrecht - Scheidung
    ...ZPO und die einvernehmliche Scheidung in {{§|630|zpo|juris}} ZPO geregelt. Die Scheidungsfolgen (wie Unterhalt, Sorgerecht, Umgangsrecht und Versorgungsausgleich) werden in den {{§|1569|bgb|juris}}ff BGB im 2. und 6. Buch der ZPO und im 2. Abschnitt des...
  2. Glossar - Vertrag
    ...Verhandlung nicht selten mit einer (nonverbalen) Signalhandlung begleitet werden. Hierbei ist es sowohl juristisch als auch umgangsrechtlich nicht erforderlich einen gefundenen Kompromiss immer schriftlich zu fixieren.=== Ablauf der formlosen bzw. sozialen...
  3. Arbeitslosengeld II - Ganztagesschule für Sprachbehinderte
    ...auf Hilfe in sonstigen Lebenslagen nach § 73 SGB XII (zur Anwendung dieser Regelung bei der Geltendmachung von Kosten des Umgangsrechts vgl BSGE 97, 242, 249 = SozR 4-4200 § 20 Nr 1) in Betracht kommt, der ebenfalls gegen den Sozialhilfeträger gerichtet...